Politik

Ein Inselgewirr wie aus Tausend und einer Nacht: Landfetzen, Wasserzungen, Bäume im Meer, rauhes Urgestein, Blau so weit das Auge reicht. Ein wunderbares Chaos aus Wasser und Land!

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Namenlos.
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Re: Politik

Beitrag von Namenlos. » #16 »22. Jul 2007 22:34

Klaus schrieb am 01.07.2007 14:03


Dass Finnland Åland ungern in die Selbstständigkeit entlassen will, hat u. a. damit zu tun, dass Finnland kommunikationsmäßig derzeit nur über åländisches Territorium mit Westeuropa verbunden ist. Unter anderem Telefon- und Internetleitungen führen über åländisches Seegebiet. Würde Åland selbstständig, könnte zwar vertraglich die Weiternutzung der Leitungen geregelt werden, jedoch wäre Finnland bei seinen Kontakten in den Westen von Åland abhängig. Auch wenn es derzeit keine Gefahr für einen Konflikt in der Ostseeregion gibt, in einer solchen könnte Åland die Verbindungen von Finnland in den Westen kappen. In der finnischen Staatsführung ist man sich dieser Sache sehr wohl bewusst und agiert danach, so Gustavsson.
Dr. phil. Kenneth Gustavsson schreibt weiter, dass auch Schweden Åland ungern in die Selbstständigkeit entlassen will. Es liegt u.a. daran, dass Schweden zusammen mit Finnland Interesse für die Bewachung der Anfahrt in den Botnischen Meerbusen hat. Gustavsson notiert auch, dass Schweden bisher sehr vorsichtig mit den Äußerungen über die eventuelle Veränderungen des Status von Åland, gewesen sei.
Nach Gustavsson sei die Situation ähnlich auch mit Russland, wo die geostrategische Lage Ålands wieder von Bedeutung sein werde. Der russische Öltransport durch den Finnischen Meerbusen, an der Südseite Ålands entlang, verstärkt Russlands Einwirkung auf dem Nordostsee und noch stärker wird sie sein, wenn das russisch-deutsche Gasrohr wirklichkeit wird. Das selbständige Åland würde bedeuten, dass Russland die in der Moskaukonvention geschrieben Vorteile verloren würde.
Gustavsson zieht die Schlussvolgerung, dass die Veränderung des Status von Åland politische Unsicherheit im Gebiet in dem Maße verursachen würde, dass weder Finnland, Schweden noch Russland keine Interesse für das selbstständige Åland haben würden.
Heute gibt es zwar kein Risiko des offenen Krieges zwischen den Ostseeländern, aber Konflikte ganz anderer Art sind jedoch immer möglich.
Gustavsson meint auch, dass es sehr fruchtbar wäre, auf verschiedenen Scenarien zu denken. In welchen Situationen könnte das selbstständige Åland ohne eigene Verteidigungskräfte kommen? Wie würden wir z.B. verfahren im Falle, dass eine schwer bewaffnete Gruppe von Terroristen, die die Naturgasleitung drohe, plötzlich auf den Inseln in Stellung gehen würde?
Würden wir die Polizei dorthin schicken, fragt Gustavsson.

http://www.nyan.ax/nyheter/?news_id=24583
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #17 »20. Aug 2007 16:19

Nach Angaben von Ålandstidningen hat Statsminister Matti Vanhanen während des EU-Gipfeltreffens einen extra EU-Parlamentsplatz für Åland gefordert. "Er ging zu Angela Merkel und sagte ihr, wenn über eine Umverteilung von Plätzen diskutiert wird, hofft Finnland auf einen zusätzlichen Platz, den Åland erhalten soll", so Päivi Leino Sandberg in der Staatskanzlei.

Da eine Umverteilung von Plätzen nicht auf der Tagesordnung stand, konnten dazu auch keine Beschlüsse gefasst werden. Beim nächsten Gipfeltreffen im Herbst in Portugal wird das Thema höchstwahrscheinlich auf die Tagesordnung kommen. Landrat Roger Nordlund, Präsidentin Babro Sundback sowie Reichstagsvertreterin Elisabeth Nauclér sind guter Dinge, dass Åland nun endlich, nach 10 Jahren, den ihn zustehenden EU-Parlamentsplatz bekommt.

Nach den zeitweise schon fast feinschaftlichen Verhältnissen zwischen Åland und Finnland in den letzten Jahren scheint sich das Verhältnis Åland-Finnland mit der neuen Regierung in Helsinki wieder zu verbessern. Auch in Sachen Ausbau der Selbstverwaltung ist die neue Regierung nicht mehr so negativ eingestellt wie ihre Vorgängerin.

Was den EU-Parlamentsplatz angeht, bleibt Helsinki ja eh nur die Wahl zwischen Pest und Colera: Entweder EU-Parlamentsplatz für Åland oder EU-Verfassung nicht unterschreiben.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #18 »5. Sep 2007 16:09

Die Selbstverwaltungsgebiete im Norden sollen in der nordischen Zusammenarbeit mehr zu sagen bekommen. Diese Entscheidung fällte der Nordische Rat am Samstag auf seinem Treffen in Mariehamn. Dieser Beschluss betrifft neben Åland auch die Färöer und Grönland.

In der Praxis bedeutet der Beschluss unter anderem, dass die Selbstverwaltungsgebiete mit den nordischen Staaten gleichgestellt werden, wenn es um die Arbeit im Nordischen Rat und im Nordischen Ministerrat geht.

Unter anderem werden die 3 Länder in Zukunft auch Leiter von Ministertreffen, Arbeitsgruppen und Komités sein. Die Selbstverwaltungsgebiete bekommen folglich auch die Befugnis Empfehlungen selbstständig entgegenzunehmen und darauf zu antworten sowie eigene Vorstellungen auf den Tisch zu legen. Damit werden Åland, die Färöer und Grönland gleichberechtigte Mitglieder im Nordischen Rat neben den bisherigen Mitgliedern Schweden, Dänemark, Norwegen, Island und Finnland.

Lasse Wiklöf, der die åländische Landschaftsregierung vertrat, zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, ebenso wie seine seine Kollegen von den Färöern und Grönland. Besonders freute er sich, dass diese Entscheidung unter dem Namen "Ålandsdokumentet" (Ålandsdokument) in die Geschichte eingeht.

Ein Link dazu: http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%85landsdokument
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #19 »14. Sep 2007 15:53

Die finnische Regierung hat heute beschlossen, auf einen åländischen EU-Parlamentsplatz hinzuarbeiten. Ebenso wurde der Beschluss genommen, darauf hin zu arbeiten, dass Snus auf åländischen Schiffen verkauft werden darf, sobald sich diese in schwedischen Gewässern befinden.

Es scheint sich in der finnischen Regierung die Einsicht durchgesetzt zu haben, dass es nichts bringt, ständig gegen Åland zu arbeiten. Aber besser eine späte Einsicht als keine Einsicht.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #20 »25. Sep 2007 10:41

Wenn Åland die Steuerzuständigkeiten von Finnland übernimmt, kann die Anzahl der Angestellten um über 100 Personen steigen. Das geht aus einem Bericht der Landesregierung über die Steuerfrage hervor.

Wie groß der Personalbedarf genau ist und wieviel dieses Åland kosten wird ist noch nicht genau zu sagen. Es hängt davon ab, wie kompliziert das Steuersystem ist, das man einführt, wie die Steuerbehörde organisiert ist und wie viele Steuerexperten eingestellt werden müssen. Als Vergleichsbeispiel werden die Färöer bei den Steuerangelegenheiten herangezogen. Dort arbeiten 140 Personen in der Steuerverwaltung.

In rund einer Woche wird ein neuer Steuerbericht von der parlamentarisch eingesetzten Steuergruppe erwartet, die die Steuerzuständigkeit untersucht.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #21 »1. Okt 2007 19:24

Am 21. Oktober sind auf Åland Lagtings- und Kommunalwahlen. Heute Mittag hat Ålands Radio in Godby (30 Personen) und in Mariehamn (70 Personen) eine Umfrage zur aktuellen politischen Meinung gemacht. Demnach würden die Wahlergebnisse wie folgt aussehen.

<span style="font-family:courier;">
Liberalerna...............................34%
Socialdemokraterna........................24%
Centern...................................11%
Frisinnad Samverkan........................7%
Ålands Framtid.............................7%
[/color]

Aufgrund der geringen Anzahl von nur 100 befragten Personen sind die Ergebnisse aber nur sehr mit Vorsicht zu genießen. In representativen Umfragen im März diesen Jahres des ÅSUB und des Lyceums ergaben sich ganz andere Werte (siehe erste Seite oben).
Zuletzt geändert von Klaus am 1. Okt 2007 19:25, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #22 »3. Okt 2007 13:36

Ganz oben auf der Tagesordnung der Parteidebatte um die zukünftige Selbstbestimmung Ålands stand gestern eine Ausweitung des Steuerrechts bzw. die Übernahme dessen von Finnland. Centern und Frisinnad Samverkan legten dar, wie die åländische Wirtschaft zu unterstützen sei, während die Sozialdemokraten deutlich machten, dass man nicht den sozialen Schutz und die Sicherung des Wohlstandes vergessen dürfe.

Aus dem Publikum kam die Frage, warum Åland nicht das färöische Modell der Selbstverwaltung übernehmen könne, wo das Land selbst bestimmen kann, wann und wie die Selbstverwaltung ausgeweitet werden soll und welche Bereiche vom Staat übernommen werden sollen. Sechs der Sieben anwesenden Parteien waren für diesen Vorschlag, lediglich die Liberalen gaben sich etwas reserviert zu der Idee, die åländische Selbstverwaltung der Färöischen anzupassen. Die sozialdemokratische Parteichefin Babro Sundback hielt sich im Gegensatz zu ihrer Partei etwas bedeckter, weil, so argumentierte sie, das in Helsinki wohl niemals akzeptiert werden würde.

Der Vorschlag würde, wenn er tatsächlich im Lagting eingebracht werden wird, dort eine deutliche Mehrheit finden, da nur die derzeit stärkste Partei (die Liberalen) dagegen ist. Mit der derzeitigen Regierung in Helsinki könnte man aber zumindest in normaler Atmosphäre darüber reden.
Zuletzt geändert von Klaus am 3. Okt 2007 13:39, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Politik

Beitrag von Tenhola » #23 »3. Okt 2007 18:13

Diese System sieht mir ein wenig nach Rosinenpicker aus.
Lieber ein Optimist der sich mal irrt, als ein Pessimist der dauernd recht hat. (Christian W.)

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Beitrag von Klaus » #24 »4. Okt 2007 22:01

Nun ist endlich die Regierung Finnlands dafür, dass Åland einen eigenen EU-Parlamentsplatz erhält und die EU überlegt, ob generell alle Selbstverwaltungsgebiete in der EU je nach Einwohnerschaft einen oder mehrere Parlamentsplätze erhalten, da wendet sich die finnische Europaparlamentsabgeordnete Anneli Jäätenmäki speziell gegen einen åländischen EU-Parlamentsplatz.

Sie meint, dass die Nationalstaaten die Regierungsarbeit machen sollten. Um etwas vom eigentlichen Thema abzulenken, mahnt sie an, dass, wenn Åland einen Platz erhält, auch die Basken und Katalanen einen Platz erhalten müssten. Dem ist aber nicht so, weil weder das Baskenland noch Katalonien eine ausreichend weitgehende Autonomie haben.

Dass Anneli Jäätenmäki mit ihrem Vorstoß Åland verärgert, war wohl beabsichtigt, aber dass sie mit ihrem Vorstoß auch ihrer eigenen Regierung in Helsinki in den Rücken fällt, hat sie dabei wohl nicht bedacht.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #25 »5. Okt 2007 13:43

Der Vorschlag der Liberalen, dass Åland eine eigene Verfassung haben sollte, fand bei allen Parteien große Zustimmung. Schon 2010 kann eine åländische Verfassung Wirklichkeit werden, so Gunnar Jansson von den Liberalen.

Gestern arrangierten die Liberalen ein Treffen aller Parteien, wo darüber diskutiert wurde, wie eine solche Verfassung aussehen könnte. Alle Parteien waren vertreten und die Diskussion war rege. Harry Jansson von der Unabhängigkeitspartei Ålands Framtid lobte den Vorschlag der Liberalen und dankte ihnen, dass sie Ålands Framtid mit dem Vorschlag zuvorgekommen sind.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #26 »9. Okt 2007 19:31

Im Gegensatz zu Anneli Jäätenmäki arbeiteten die finnischen EU-Abgeordneten Alexander Stubb und Henrick Lax in Brüssel für einen åländischen EU-Platz bzw. einen 14. Platz für Finnland im Parlament. Der 14. Platz für Finnland soll dann intern an Åland abgetreten werden. Am Donnerstag wird in Brüssel darüber abgestimmt, ob Finnland einen 14. Platz im Europaparlament erhält. Die Chancen für eine positive Abstimmung sind derzeit aber alles andere als gut.

Der finnische EU-Botschafter Eikka Kosonen hat auf verschiedenen Ebenen die Frage vorangetrieben mit dem Ziel, dass Åland einen eigenen EU-Platz erhält. Hand in Hand mit der finnischen Ålandministerin Astrid Thors und dem Präsidenten der Republik Finnland, Matti Vanhanen, versuchten sie die EU Zuständigen davon zu überzeugen, dass ein eigener Platz für Åland notwendig ist. Bei einer Ablehnung will man, je nach Einigkeit des Parlamentes, weiterhin für einen åländischen EU-Platz kämpfen, so Eikka Kosonen.
Zuletzt geändert von Klaus am 9. Okt 2007 19:37, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #27 »12. Okt 2007 13:08

Der georgische Präsident Mikheil Saakaschwili besucht heute Åland. Dass ein Präsident eines anderen Landes als Finnland das Inselreich besucht, ist sehr ungewöhnlich. Mikheil Saakaschwili kommt auf eigene Initiative nach Åland, warum aber genau, ist nicht bekannt. Fakt ist, dass Georgien mehrere Minderheitengebiete in seinen Staatsgrenzen hat, weshalb anzunehmen ist, dass er vor allem an der Situation Ålands interessiert ist.

Die Delegation des Präsidenten kommt in einem Privatflugzeug mit 10 Personen und weiteren 16 Pressevertretern. Das Programm beinhaltet eine Rundführung im Självsyrelsegården, wo er mit verschiedenen Regierungsvertretern sprechen wird. Im Anschluss an die politischen Programmpunkte steht eine kleine Rundreise über Åland auf dem Programm, die unter anderem nach Andersudde führt.

Alle Staatsoberhäupter müssen mit eigenem Sicherheitspersonal anreisen, im übrigen kann aber nicht von Sicherheitsmaßnahmen vor solchen Besuchen gesprochen werden. Die Erfahrung zeigt, dass auf Åland die Bedrohung nicht groß ist.


Am Donnerstag, den 1. November besucht die finnische Staatspräsidentin Tarja Halonen Åland um das neugewählte Lagting zu eröffnen. Innerhalb von 2 Wochen besuchen also 2 Präsidenten Åland.
Zuletzt geändert von Klaus am 12. Okt 2007 13:14, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #28 »12. Okt 2007 13:38

Gestern wurde in Brüssel abgestimmt, Finnland verliert einen EU-Parlamentsplatz. Henrick Lax, einer der Vorkämpfer zum erhalt dieses 14. Platzes, der dann intern an Åland vergeben werden sollte, nahm das Ergebnis mit Enttäuschung zur Kenntnis. Doch Lax, Stubb und Kosonen geben nicht auf, wie werden weiterhin für einen weiteren Platz für Finnland kämpfen, der schließlich für Åland sein soll. Lax erinnerte daran, dass man in der großen EU nicht die Minderheiten vergessen sollte. Was Finnland betrifft, würde er neben einen Platz für Åland, auch gerne einen EU-Parlamentsplatz für die Finnlandschweden sehen.

Was den seit gestern wieder mehr diskutierten Austritt Ålands aus der EU betrifft, äußerte Eikka Kosonen sich vorsichtig. Es muss erst untersucht werden, was der Austritt tatsächlich für Folgen hat und ob letztlich die Vorteile überwiegen. Wenig hält er von einem umverhandeln des Ålandsprotokolles, weil dies von Finnland beantragt werden muss und schließlich von allen EU-Mitgliedern ratifiziert werden muss. Wobei das Ergebnis dieser Verhandlungen offen ist und, eine andere Frage ist, was will man umverhandeln?
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Re: Politik

Beitrag von Klaus » #29 »19. Okt 2007 15:32

Die Staatschef der EU-Länder einigten sich gestern in Lissabon auf eine neue Verfassung für die EU.

Vor Ort in Lissabon befindet sich auch der åländische Staatschef Roger Nordlund, auch wenn Åland wie erwartet keinen EU-Parlamentsplatz erhielt. Nach der Abstimmung griff der finnische Staatsminister Matti Vanhanen die Frage um einen åländischen EU-Platz erneut auf und erinnerte die anderen Staatschefs daran, dass auch Åland der europäischen Verfassung zustimmen muss und dass es deshalb angebracht ist, dass Åland einen eigenen Parlamentsplatz in Brüssel bekommt. Dieses ist das erste Mal, so Roger Nordlund, dass Åland unter den EU-Staatschefs diskutiert wird.

Die neue EU-Verfassung muss nun wieder von allen Parlamenten der EU-Länder ratifiziert werden, darunter auch von Åland. Nach jetztigem Zeitplan soll die Verfassung im Vorfrühling 2008 im Lagting zu Abstimmung stehen.
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Re: Politik

Beitrag von Syysmyrsky » #30 »24. Okt 2007 20:21

Artikel aus Neues Deutschland, 24.10.2007

Liberale siegen auf Ålandinseln
von Andreas Knudsen

Die Wahlen zum Landsting, dem Parlament der autonomen Ålandinseln, sicherten den bürgerlichen Parteien einen überzeugenden Wahlsieg.

Wenn alles planmäßig verläuft, erhalten die autonomen Ålandinseln bald erstmals in ihrer Geschichte eine Regierungschefin. Denn bei den Parlamentswahlen sicherte sich die Liberale Partei unter Leitung von Viveka Eriksson ein Drittel der 30 Parlamentsplätze. Frau Eriksson wird nun Verhandlungen mit der Zentrumspartei über die Regierungsbildung aufnehmen und bei erfolgreichem Abschluss das höchste Amt des zu Finnland gehörenden Archipels übernehmen: Landrat, präziser Landrätin.
Die Sozialdemokraten hingegen, die nach einer Regierungskrise 2004 erstmals zwei Minister stellten, mussten eine Halbierung ihrer Mandatszahl auf nur drei hinnehmen.
Das wichtigste Wahlkampfthema war die Frage, ob und wie schnell die Autonomieregierung es anstreben soll, die volle Steuerhoheit zu übernehmen. Abgesehen von den Gemeindesteuern werden diese durch den finnischen Staat eingezogen und einbehalten, während die Ålandinseln nur einen Teil als Zuschuss zurückbekommen.
Das zweite dominierende Thema des Wahlkampfes war die Frage, wie der schwedische Charakter der Ålandinseln bewahrt werden kann. Die Bewahrung der åländischen Identität einschließlich der schwedischen Sprache war die wichtigste Voraussetzung, dass die Bevölkerung 1921 die Entscheidung des damaligen Völkerbundes akzeptierte, künftig zu Finnland statt zu Schweden zu gehören.
Hinter einem denglisch-babylonischen Sprachgewirr kann man sich wunderbar verstecken, Wissenslücken vertuschen und Kompetenz vorgaukeln.

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